Demobeobachtungsgruppe Leipzig

Die Demobeobachtung Leipzig begleitet seit nunmehr einem Jahr Versammlungsgeschehen in Leipzig und anderen Städten. Dabei beobachten wir, wie von Seiten des Staates mit den Grundrechten der Teilnehmer*innen, insbesondere mit deren Versammlungs- und Meinungsfreiheit umgegangen wird. Im Nachgang werden hierzu Pressemitteilungen veröffentlicht, wie zuletzt zu den Geschehnissen am 12.12. 2015 in der Leipziger Südvorstadt.

Leider wird diese Arbeit durch Einsatzkräfte der Polizei immer wieder erschwert (siehe hier, hier, hier und hier). Den bisherigen Höhepunkt der Behinderung unserer Tätigkeit stellen die uns betreffenden Maßnahmen am 12.12.2015 dar. Weiterlesen →

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig hat am 12.12.2015 das Geschehen in der Leipziger Süd­vorstadt beobachtet. Dieses spielte sich rund um eine Demonstration rechter Gruppen ab. Neben verschiedenen friedlichen Gegenkundgebungen kam es auch zu Ausschreitungen, diese fanden re­gen Widerhall in den Medien. Weiterlesen →

Heute fand in Leipzig Grünau eine Demonstration der Offensive für Deutschland statt, dagegen formierte sich Protest. Eine Demonstration verlief vom Adler bis zur Ringstraße. Daraufhin setzten die Teilnehmer*innen den Protest spontan fort und blockierten an mehreren Stellen die Aufzugsroute der Offensive für Deutschland. Weiterlesen →

Am 26.09. begleitete die Demobeobachtung die Proteste gegen die „Offensive für Deutschland“. Die Demonstration „Nachbar*innen gegen Nazis“, welche um 12:30 Uhr im Osten begann und am Johannisplatz endete, war eine von vielen Demonstrationen gegen die rechte Veranstaltung. Weiterlesen →

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig begleitete am 31. August 2015 die Proteste gegen LEGIDA in Leipzig.

Der von LEGIDA durchgeführte Aufzug wurde aufgrund von Blockaden verkürzt.

Ab circa 21Uhr stellte sich das Geschehen als zunehmend chaotisch dar.

Nachdem LEGIDA den Aufzug beendet hatte, Weiterlesen →

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig begleitete heute, am 03. August 2015, die Proteste gegen LEGIDA in der Leipziger Innenstadt.

Zwanzig Minuten bevor die LEGIDA Veranstaltung beginnen sollte stand eine Person mit einem Schild („Hupen sind lauter als Hass und Hetze“) auf einer Verkehrsinsel am Richard-Wagner-Platz. Diese Protestaktion währt ganze zwei Minuten: Sofort kamen acht Polizeibeamt*innen und erteilten einen Platzverweis. Zunächst warfen sie der Person eine Störung des Verkehrs vor, kurz darauf änderten sie ihre Meinung und gaben die Störung einer Versammlung als Grund für den Verweis an. Anscheinend waren sich die Polizist*innen im Unklaren darüber, was in dieser Situation einen ausreichenden Grund darstellen sollte, um dem Demonstrierenden die weitere Ausübung des Gegenprotests zu verwehren. Weiterlesen →

Nach rückläufigen Teilnehmer*innenzahlen in den letzten Monaten nahmen an diesem Montag wieder mehr Menschen an der Veranstaltung von LEGIDA sowie an den Gegenprotesten teil. Auffallend war neben den mittlerweile üblichen Einschränkungen der Grundrechte das erneut gewaltorientierte Vorgehen von Einsatzkräften am späteren Abend. Weiterlesen →

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig verfolgte das Geschehen um die Demonstration von LEGIDA am 15.06.2015 und die Gegenproteste.

Zwar war an diesem Montag, anders als in den vorausgegangenen Wochen, an mehreren Stellen Protest in Hör- und Sichtweite entlang der Legidaroute möglich. Jedoch wurden auch in dieser Woche die Gegenproteste von Polizei und Ordnungsbehörde erheblich erschwert. Weiterlesen →

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig begleitete am 01.06.2015 den in Annaberg-Buchholz stattfindenden Protest gegen den „Schweigemarsch für das Leben“ der CDL. Weiterlesen →

Heute am 30.05.2015 fand in Leipzig die Parade der Unsichtbaren statt. Ziel der Demonstration war es eine Gegenöffentlickeit zu den offiziellen Feierlichkeiten der „1000 Jahre Leipzig“ herzustellen sowie städtische Ausschlusserfahrungen auf die Straße zu bringen.

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Am Dienstag, den 21.04.2015, fand eine von der Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltete
Podiumsdiskussion mit dem Thema »Mit Sicherheit in Leipzig leben« im Studio 3 statt. Unter den geladenen Podiumsteilnehmer*innen war auch Herr Polizeipräsident Merbitz.
Dieser äußerte während der Diskussion in Bezug auf die Demobeobachtungsgruppe Leipzig sinngemäß, dass wir zu einem verabredeten Gesprächstermin nicht erschienen wären. Weiterlesen →

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig begleitete gestern die Gegenproteste zu dem zwölften LEGIDA-Aufzug am 04.05.2015.

Wie auch schon in den letzen Wochen war der immense Polizeieinsatz trotz rückläufiger
Gegenproteste unverhältnismäßig. Weiterlesen →

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig hat am 20.04.2015 die Gegenveranstaltungen zu LEGIDA, insbesondere die Refugees Welcome-Demonstration, begleitet und die sich daran anschließenden Proteste beobachtet.

Seitens LEGIDA fand eine Demonstration statt; diesmal war Protest in Hör- und Sichtweite an vereinzelten Stellen möglich. Im Übrigen waren die Gegenproteste zahlreichen Eingriffen durch die Polizei ausgesetzt. Dabei kam es auch zu massiver Gewaltanwendung. Weiterlesen →

Am heutigen Montag begleitete die Demonstrationsbeobachtung Leipzig die Gegenproteste rund um die Versammlung von PEGIDA in Dresden. Beobachtet wurden dabei die Demonstration der Parteien SPD und Grüne sowie die der Studierenden und das Protestgeschehen um den Versammlungsort von PEGIDA im Anschluss an die Demonstration. Weiterlesen →

Auch gestern, am 09. März 2015, begleitete die Demonstrationsbeobachtung Leipzig wieder die Gegenproteste rund um den Aufzug von LEGIDA. Beobachtet wurden dabei die Refugees-Welcome-Demonstration, die Kundgebung der Partei Die Partei und die Veranstaltung des Erich-Zeigner-Haus e. V. vor der Nikolaikirche sowie das weitere Protestgeschehen am Rande der LEGIDA-Route. Weiterlesen →

Am Montag, dem 02.03.2015, fanden erneut eine Demonstration von LEGIDA sowie Gegenproteste statt. Die Demonstrationsbeobachtung begleitete den Refugees Welcome-Aufzug und die anschließenden Proteste im Umfeld der LEGIDA-Veranstaltung. Weiterlesen →

Am Samstag, den 28.02. fand in Dresden die Demonstration Solidarity with Refugees statt. Im Anschluss an die Demonstration wurde ein Protestcamp auf dem Theaterplatz errichtet. Bei den noch andauernden Protesten war die Demobeobachtung Leipzig von Samstag 14:00 Uhr bis Sonntag, 9:00 Uhr anwesend. Weiterlesen →

Protest wird eingeschränkt und verhindert. Kontrollbereich durch die Polizei in weiten Teilen der  Innenstadt eingerichtet. Arbeit der Demobeobachtungsgruppe wird behindert.

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Nachdem LEGIDA letzte Woche keine Versammlung zugesprochen wurde, wobei seitens der Stadt mit einem polizeilichen Notstand argumentiert wurde, gab es heute Abend, wie schon in den vergangenen Wochen, eine stationäre Kundgebung auf dem Augustusplatz. Weiterlesen →

Am 7. Januar 2015 nahmen zeitweise bis zu 1000 Menschen an der Demonstration zum Gedenken an den Tod Oury Jallohs in Dessau teil. Vor zehn Jahren verbrannte Oury Jalloh in der Dessauer Polizeizelle Nummer 5. Obwohl das Strafverfahren gegen den damals diensthabenden Polizisten Schubert mittlerweile endgültig vom BGH entschieden wurde, sind die Umstände von Oury Jallohs Tod bis heute nicht geklärt. Weiterlesen →