Pressemitteilung zum Protest gegen die Innenministerkonferenz am 07.12.2017 in Leipzig

Die Demobeobachtung Leipzig begleitete am 07.12.2017 in Leipzig den Protest vom Bündnis NoIMK gegen die Innenministerkonferenz. Die Demo startete gegen 17:50 Uhr am kleinen Willy-Brandt-Platz und lief u.a. über die Gerberstraße zur Zwischenkundgebung am Zoo. Von dort aus führte die Route wieder zurück über die Eutritzscher Straße zur zweiten Kundgebung vor dem Hotel Fürstenhof und endete schließlich am Simsonplatz. Continue reading

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Pressemitteilung zum Protest gegen die Compact-Konferenz am 25.11.2017 in Leipzig

Heute, am 25.11.2017, begleitete die Demobeobachtung die Demonstration „Rechte Netzwerke aufdecken: Compact-Konferenz verhindern“ vom kleinen Willy-Brandt-Platz bis zum Veranstaltungsort der Compact-Konferenz an der alten Messe. Der Protestzug lief gegen halb zehn am Hauptbahnhof los. Am Ostplatz bildete sich, wie vorher angekündigt, eine Fahrraddemonstration, die die direkte Route über die Johannesallee zur alten Messe nahm. Am Eventpalast, dem Ort der Compact-Konferenz, demonstrierten die Teilnehmenden hauptsächlich an zwei Orten: An der Puschstraße Ecke Straße des 18. Oktober sowie vor dem Haupteingang des Eventpalasts. Continue reading

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Absage der Beobachtungen in Hamburg

Das Bündnis “Repression Monitoring” hatte sich anlässlich des G20 gegründet. Nun müssen wir euch leider mitteilen, dass wir in Hamburg nicht aktiv sein werden. Ähnlich wie bei der Klimaaktion kam es zu Problemen durch die enorme Belastung (s. https://www.g20hamburg.org/de/content/bekanntgabe-zur-absage-der-nog20-klimaaktion) und haben wir uns für die kurze Vorbereitungszeit zu viel vorgenommen.

Uns allen war die Begleitung der Aktionen und das Sichtbarmachen von Repression in der Öffentlichkeit ein wichtiges Anliegen. Konsens und Arbeitsweisen abzustimmen sowie das Vorhaben organisatorisch zu  stemmen war ein großes Vorhaben. Dazu kam, dass es für einige Bündnispartner_innen die erste gemeinsame Zusammenarbeit war. Uns allen war klar, dass gemeinsame Beobachtungen zum G20 viel Arbeit bedeuten würden, aber personell und zeitlich wirkten Vorbereitung und Zusammenarbeit in Hamburg machbar. Vor einigen Wochen kristallisierten sich unterschiedliche Vorstellungen über das  Selbstverständnis heraus, die sich in so kurzer Zeit nicht mehr ausräumen oder zusammenbringen ließen. Wir mussten uns von einer Gruppe trennen, was zu einer weiteren Verringerung der Personen und damit  auch zu einer großen Mehrbelastung von Wenigen führte. Wir haben  noch versucht, trotz allem in Hamburg an den Start zu gehen, aber sind an die Grenzen unserer Belastbarkeit gestoßen.

Wir haben uns deshalb gemeinsam entschlossen, das Bündnis zu G20 ruhen zu lassen und nicht als Repression Monitoring vor Ort zu sein.

Nach dem G20 werden wir uns wieder zusammensetzen.

 

 

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Pressemitteilung der Demobeobachtung Leipzig zum Versammlungsgeschehen am 01.05.2017 in Halle

Am Montag, dem 01. Mai 2017, wollten verschiedene rechtsradikale Gruppierungen eine Demonstration in Halle durchführen. Dagegen formierte sich breiter Protest. Die geplante Demonstration der Rechten wurde durch diesen Protest vollständig verhindert, ihnen war nur eine stationäre Kundgebung am Hauptbahnhof möglich. Die Demobeobachtung Leipzig begleitete Gegendemonstrationen des Bündnisses „Halle gegen Rechts“ sowie die An- und Abreise der Teilnehmer*innen aus Leipzig. Continue reading

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Pressemitteilung der Demonstrationsbeobachtung zum Versammlungsgeschehen am 18.03.2017 in Leipzig

Am 18.03.2017 begleitete die Demobeobachtung Leipzig die Gegenproteste anlässlich einer von der Partei „Die Rechte“ angemeldeten Demonstration im Süden Leipzigs. Bereits im Voraus erfuhr das Geschehen große mediale Aufmerksamkeit, insbesondere durch die ausführlichen Stellungnahmen des Pressesprechers der Polizeidirektion Leipzig. Diese wurden von potentiellen Versammlungsteilnehmer*innen als abschreckend wahrgenommen.

Auch unsere ersten Eindrücke waren geprägt durch einen auf Einschüchterung ausgelegten Polizeieinsatz: Continue reading

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Gemeinsame Pressemitteilung anlässlich des 12. Todestags von Oury Jalloh am 07.01.2017 in Dessau

Am 7. Januar 2017 fand in Dessau die Demonstration in Gedenken an Oury Jalloh statt, die dieses Jahr sehr großen Zulauf hatte. Es nahmen nach Angaben der Veranstalter*Innen ca. 2000 Personen teil. Oury Jalloh verbrannte vor 12 Jahren in der Dessauer Polizeizelle 5. Anerkennung und Ermittlung der Verantwortung der staatlichen Akteur*Innen am Tod Oury Jallohs sind bis heute ausgeblieben. Continue reading

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Pressemitteilung vom 17.12.2016 zur Demonstration „Den III. Weg zerschlagen“ in Plauen

In Plauen fand am 17.12.2016 eine Demonstration mit dem Titel Den III. Weg zerschlagen – den Nazis die Homezone streitig machen statt. Diese richtete sich im Speziellen gegen die Aktivitäten der Partei „Der III. Weg“ vor Ort sowie im Allgemeinen gegen den Rechtsruck in Sachsen. Die Route der Demonstration führte durch den Haselbrunn, wo sich verschiedene mit der rechten Szene verbundene Orte befinden. Continue reading

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In eigener Sache: Entscheidung des Landgerichts Leipzig zum Geschehen am 12.12.2015

Das Landgericht Leipzig hat mit Beschluss vom 05.09.2016 (Az.: 1 Qs 93/16) über die Beschlagnahme von Arbeitsmitteln und Aufzeichnungen der Demobeobachtungsgruppe Leipzig am 12.12.2015 durch die Polizei entschieden. Continue reading

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Pressemitteilung der Demobeobachtung Leipzig zur Demonstration Emanzipation ist viel geiler – Schweigemarsch stoppen am 06.06.2016 in Annaberg-Buchholz

In Annaberg-Buchholz wurde am 06.06.2016 zum siebenten Mal der Schweigemarsch für das Leben durchgeführt. Das Bündnis Pro Choice Sachsen rief zu Gegenprotesten auf. Die Demonstration unter dem Motto Emanzipation ist viel geiler – Schweigemarsch stoppen wurde von der Demobeobachtung Leipzig begleitet. Continue reading

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Pressemitteilung der Demobeobachtung Leipzig zum 27.05.2016

Eine Demonstration und kritische Flughafenbegehung des Antirassistischen Netzwerks Sachsen-Anhalt und Sachsen und der Antira-Vernetzung Sachsen [am 01.06.16 geändert] am 27. Mai 2016 begann um 15:00 Uhr mit Auftaktkundgebungen an den Bahnhöfen in Halle und Leipzig. Letztere sowie die gemeinsame Veranstaltung am Flughafen wurde von der Demobeobachtung Leipzig begleitet. Continue reading

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Pressemitteilung der Demobeobachtung Leipzig zu den Protesten gegen LEGIDA am 07.03.2016

Am Montag, dem 07.03.2016 begleitete die Demobeobachtung Leipzig die Proteste gegen LEGIDA in der Leipziger Innenstadt. Die Beobachtung begann mit der Begleitung der Demonstration Für einen grenzenlosen queeren Feminismus – Sexismus angreifen, welche sich gegen 18:30 am Augustusplatz in Bewegung setzte.

Der Aufzug hin zum Richard-Wagner-Platz und die dortige Kundgebung verliefen ohne Zwischenfälle. Allein, dass einige Einsatzkräfte der Polizei sich teilweise in dem Aufzug selbst bewegten, störte. Continue reading

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Pressemitteilung zum Protestgeschehen gegen LEGIDA am 11.01.2016

Am 11.01.16 begleitete die Demobeobachtung die Proteste gegen LEGIDA, insbesondere die Demonstrationen „Legida? Läuft nicht!“ und „Gohlis für Religionsfreiheit und Toleranz“. Die für den Tag ebenfalls bedeutenden Ereignisse in Connewitz finden in dieser Pressemitteilung keine Erwähnung, da die Demobeobachtung nicht vor Ort war. Die Demonstration „Legida? Läuft nicht!“ begann um 17:40 Uhr am Augustusplatz und endete am Richard-Wagner-Platz.

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In eigener Sache: Nachtrag zum Geschehen am 12.12.2015

Die Demobeobachtung Leipzig begleitet seit nunmehr einem Jahr Versammlungsgeschehen in Leipzig und anderen Städten. Dabei beobachten wir, wie von Seiten des Staates mit den Grundrechten der Teilnehmer*innen, insbesondere mit deren Versammlungs- und Meinungsfreiheit umgegangen wird. Im Nachgang werden hierzu Pressemitteilungen veröffentlicht, wie zuletzt zu den Geschehnissen am 12.12. 2015 in der Leipziger Südvorstadt.

Leider wird diese Arbeit durch Einsatzkräfte der Polizei immer wieder erschwert (siehe hier, hier, hier und hier). Den bisherigen Höhepunkt der Behinderung unserer Tätigkeit stellen die uns betreffenden Maßnahmen am 12.12.2015 dar. Continue reading

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Pressemitteilung der Demonstrationsbeobachtung Leipzig zum 12.12.2015

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig hat am 12.12.2015 das Geschehen in der Leipziger Süd­vorstadt beobachtet. Dieses spielte sich rund um eine Demonstration rechter Gruppen ab. Neben verschiedenen friedlichen Gegenkundgebungen kam es auch zu Ausschreitungen, diese fanden re­gen Widerhall in den Medien. Continue reading

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Pressemitteilung zu den Protesten gegen die Offensive für Deutschland am 17.10.2015

Heute fand in Leipzig Grünau eine Demonstration der Offensive für Deutschland statt, dagegen formierte sich Protest. Eine Demonstration verlief vom Adler bis zur Ringstraße. Daraufhin setzten die Teilnehmer*innen den Protest spontan fort und blockierten an mehreren Stellen die Aufzugsroute der Offensive für Deutschland. Continue reading

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Pressemitteilung zu den Protesten gegen die „Offensive für Deutschland“ am 26.09.2015

Am 26.09. begleitete die Demobeobachtung die Proteste gegen die „Offensive für Deutschland“. Die Demonstration „Nachbar*innen gegen Nazis“, welche um 12:30 Uhr im Osten begann und am Johannisplatz endete, war eine von vielen Demonstrationen gegen die rechte Veranstaltung. Continue reading

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Pressemitteilung zum Protestgeschehen gegen LEGIDA am 31.08.2015

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig begleitete am 31. August 2015 die Proteste gegen LEGIDA in Leipzig.

Der von LEGIDA durchgeführte Aufzug wurde aufgrund von Blockaden verkürzt.

Ab circa 21Uhr stellte sich das Geschehen als zunehmend chaotisch dar.

Nachdem LEGIDA den Aufzug beendet hatte, Continue reading

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Pressemitteilung der Demonstrationsbeobachtung Leipzig zu den Protesten gegen LEGIDA am 03.08.2015

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig begleitete heute, am 03. August 2015, die Proteste gegen LEGIDA in der Leipziger Innenstadt.

Zwanzig Minuten bevor die LEGIDA Veranstaltung beginnen sollte stand eine Person mit einem Schild („Hupen sind lauter als Hass und Hetze“) auf einer Verkehrsinsel am Richard-Wagner-Platz. Diese Protestaktion währt ganze zwei Minuten: Sofort kamen acht Polizeibeamt*innen und erteilten einen Platzverweis. Zunächst warfen sie der Person eine Störung des Verkehrs vor, kurz darauf änderten sie ihre Meinung und gaben die Störung einer Versammlung als Grund für den Verweis an. Anscheinend waren sich die Polizist*innen im Unklaren darüber, was in dieser Situation einen ausreichenden Grund darstellen sollte, um dem Demonstrierenden die weitere Ausübung des Gegenprotests zu verwehren. Continue reading

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Pressemitteilung zu den Protesten gegen LEGIDA am 06.07.2015

Nach rückläufigen Teilnehmer*innenzahlen in den letzten Monaten nahmen an diesem Montag wieder mehr Menschen an der Veranstaltung von LEGIDA sowie an den Gegenprotesten teil. Auffallend war neben den mittlerweile üblichen Einschränkungen der Grundrechte das erneut gewaltorientierte Vorgehen von Einsatzkräften am späteren Abend. Continue reading

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Pressemitteilung zu den Gegenprotesten bei LEGIDA am 15.06.2015

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig verfolgte das Geschehen um die Demonstration von LEGIDA am 15.06.2015 und die Gegenproteste.

Zwar war an diesem Montag, anders als in den vorausgegangenen Wochen, an mehreren Stellen Protest in Hör- und Sichtweite entlang der Legidaroute möglich. Jedoch wurden auch in dieser Woche die Gegenproteste von Polizei und Ordnungsbehörde erheblich erschwert. Continue reading

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Pressemitteilung zum Protest in Annaberg-Buchholz am 01.06.2015

Die Demonstrationsbeobachtung Leipzig begleitete am 01.06.2015 den in Annaberg-Buchholz stattfindenden Protest gegen den „Schweigemarsch für das Leben“ der CDL. Continue reading

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