Im Jahr 2015 hat die Demobeobachtung Leipzig zahlreiche Pressemitteilung zu dem Demonstrationsgeschehen rund um und gegen LEGIDA und insbesondere den polizeilichen Reaktionen darauf verfasst.
Aufgrund der schnellen Veröffentlichungen und dem der Pressemitteilungen immanente Kürze und Aktualität ist meist kein Raum für eine sowohl ausführliche als auch rechtliche Einordnung der Geschehnisse. Dies ist jedoch von höchster Relevanz und darf in der Gesamtbetrachtung der vergangenen Monate nicht zu kurz kommen.
Die Auswertung beschäftigt sich nun zum einen mit all den Vorkommnissen, welche sich wiederholend ereigneten und eine Vielzahl der Gegenprotestierenden betrafen, wie dem stetigen Informationsgewinn mittels Kontrollbereichen und videographischer Dokumentation der Gegenproteste, zum anderen mit dem polizeilichen Vorgehen bei Einzelmaßnahmen gegenüber betroffenen Teilnehmer*innen, welche nach dem sächsischen Versammlungsgesetz, dem sächsischen Polizeigesetz und der Strafprozessordnung von den Polizeibeamt*innen vor Ort durchgeführt werden.
Unsere Aufzählungen haben dabei keinen Vollständigkeitsanspruch.
Obwohl wir größte Sorgfalt auf die Ausarbeitung des am Ende dieses Absatzes verlinkten Textes verwandt haben, sind wir journalistisch tätig und unsere juristischen Wertungen sind nicht verbindlich. Die Demobeobachtung Leipzig und ihre Mitglieder haften nicht für den Gebrauch, der von den enthaltenen Informationen gemacht wird.
++ Eine Auswertung der Beobachtungen rund um die Proteste gegen LEGIDA ++
Broschüre der Demobeobachtung Leipzig als PDF
